Freistaat Bayern verliert Streit um die Marke „Neuschwanstein“
Schloss Neuschwanstein ist nicht nur eine der bekanntesten Touristenattraktionen Deutschlands, sondern mittlerweile auch der Mittelpunkt eines komplexen Rechtsstreits. Der Freistaat Bayern, der das Schloss seit seiner Eröffnung als Museum 1886…
Weiterlesen„yfood“ und „ifoot“: Keine Verwechslungsgefahr (EUIPO weist Widerspruch zurück)
Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) hat am 23.6.2023 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „yfood“ und „ifoot“ besteht. Um was geht es? YFood Labs GmbH…
WeiterlesenEinzelner Buchstabe als Marke anmelden möglich?
Kann ein einzelner Buchstabe eine Marke sein? Diese Frage beschäftigt viele Unternehmen. Es gibt verschiedene Aspekte, die dabei berücksichtigt werden müssen. Ein Buchstabe wie „T“ oder „D“ könnte auf den…
WeiterlesenWorin unterscheiden sich Priorität und Zeitrang bei der Unionsmarkenanmeldung?
Worin liegt der Unterschied zwischen der Priorität (Art. 34 UMV) und dem Zeitrang (Art. 39 UMV) bei der Unionsmarkenanmeldung? Wenn du eine Marke innerhalb der Europäischen Union anmeldest, stößt du…
Weiterlesen„Big Mac“-Urteil: McDonald’s verliert Exklusivrechte für Marke in Europa
Was war passiert? Den berühmten „Big Mac“ kennst du sicherlich. McDonalds hatte sich vor vielen vielen Jahren „Big Mac“ als Unionsmarke gesichert (Unionsmarke Nr. 62638). McDonalds ist aber nicht der einzige…
WeiterlesenStreit um die Marke „Schützenfestzelt“: Oktoberfestzelt-Name in Gefahr?
Die Betreiber des berühmten Schützenfestzelts auf dem Oktoberfest streiten um die Marke „Schützenfestzelt“ mit einem Marken-Grabber. Hier alle Infos zu dem Streit: Was ist passiert?Inhalt dieser Seite1 Was ist passiert?2…
WeiterlesenAbmahnfalle Unternehmenskennzeichen: Eine Lektion für Startups
Unternehmen stehen oft vor der Herausforderung, ihre Marken zu schützen und zu verteidigen. Doch was, wenn ein Unternehmen recherchiert, einen „Treffer“ landet und dann aber feststellt: „Die haben ja noch…
WeiterlesenEuG-Urteil: Lego behält seine Figuren-Marke („Männchen“)
Lego darf seine dreidimensionale „Männchen-Figur-Marke“ behalten. Das EuG weist mit Urteil vom 6.12.2023 die Klage von Bluebrixx gegen das EUIPO zurück, zeigt der Konkurrenz aber einen legalen Weg für die…
WeiterlesenFriede im “Spezi” Markenstreit! Brauerei Riegele gibt gegen Paulaner auf
Im Markenstreit vor dem OLG München gibt die Privatbrauerei Riegele, Inhaberin der Marke „Spezi“ gegen Paulaner auf. Wie alles begann Es war einmal eine Brauerei in Augsburg. Die familiengeführte Brauerei…
WeiterlesenHilfe, ich habe gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen
In diesem Beitrag erkläre ich dir, wie du als Geschäftsführer erneute Verstöße vermeidest bzw. was du bei einem erneuten Verstoß unternehmen musst. Typische Abmahnungen Gerade im Bereich E-Commerce sind Abmahnungen…
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