marken yfood ifoot verwechslungsgefahr

„YFood“ und „ifoot“: Keine Verwechslungsgefahr (EUIPO weist Widerspruch zurück)

Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) hat am 23.6.2023 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „YFood“ und „ifoot“ besteht. Um was geht es? YFood Labs GmbH…

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einzelbuchstaben als marken möglich

Einzelner Buchstabe als Marke anmelden möglich?

Kann ein einzelner Buchstabe eine Marke sein? Diese Frage beschäftigt viele Unternehmen. Es gibt verschiedene Aspekte, die dabei berücksichtigt werden müssen. Ein Buchstabe wie „T“ oder „D“ könnte auf den…

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priorität zeitrang unionsmarke

Worin unterscheiden sich Priorität und Zeitrang bei der Unionsmarkenanmeldung?

Worin liegt der Unterschied zwischen der Priorität (Art. 34 UMV) und dem Zeitrang (Art. 39 UMV) bei der Unionsmarkenanmeldung? Wenn du eine Marke innerhalb der Europäischen Union anmeldest, stößt du…

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mcdonalds big mac eug urteil

„Big Mac“-Urteil: McDonald’s verliert Exklusivrechte für Marke in Europa

Was war passiert? Den berühmten „Big Mac“ kennst du sicherlich. McDonalds hatte sich vor vielen vielen Jahren „Big Mac“ als Unionsmarke gesichert (Unionsmarke Nr. 62638). McDonalds ist aber nicht der einzige…

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Streit um die Marke „Schützenfestzelt“: Oktoberfestzelt-Name in Gefahr?

Die Betreiber des berühmten Schützenfestzelts auf dem Oktoberfest streiten um die Marke „Schützenfestzelt“ mit einem Marken-Grabber. Hier alle Infos zu dem Streit: Was ist passiert?Inhalt dieser Seite1 Was ist passiert?2…

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Unternehmenskennzeichen sticht marke

Abmahnfalle Unternehmenskennzeichen: Eine Lektion für Startups

Unternehmen stehen oft vor der Herausforderung, ihre Marken zu schützen und zu verteidigen. Doch was, wenn ein Unternehmen recherchiert, einen „Treffer“ landet und dann aber feststellt: „Die haben ja noch…

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urteil lego marke figur

EuG-Urteil: Lego behält seine Figuren-Marke („Männchen“)

Lego darf seine dreidimensionale „Männchen-Figur-Marke“ behalten. Das EuG weist mit Urteil vom 6.12.2023 die Klage von Bluebrixx gegen das EUIPO zurück, zeigt der Konkurrenz aber einen legalen Weg für die…

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Friede im “Spezi” Markenstreit! Brauerei Riegele gibt gegen Paulaner auf

Im Markenstreit vor dem OLG München gibt die Privatbrauerei Riegele, Inhaberin der Marke „Spezi“ gegen Paulaner auf. Wie alles begann Es war einmal eine Brauerei in Augsburg. Die familiengeführte Brauerei…

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verstoss gegen unterlassungserklaerung

Hilfe, ich habe gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen

In diesem Beitrag erkläre ich dir, wie du als Geschäftsführer erneute Verstöße vermeidest bzw. was du bei einem erneuten Verstoß unternehmen musst. Typische Abmahnungen Gerade im Bereich E-Commerce sind Abmahnungen…

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unterschied franchise und lizenz

Franchise und Lizenz: Wo liegt der Unterschied?

Worin liegt eigentlich der Unterschied zwischen einer Lizenz und Franchise? Gibt es eine gesetzliche Definition? Zunächst einmal gibt es im Gesetz keine exakte und umfassende Definition für Franchise oder Lizenz….

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