
Gibt es eine Marke für den deutschsprachigen DACH-Raum?
Viele Unternehmer stellen sich die Frage: Wie melde ich eine Marke für Deutschland, Österreich und die Schweiz an? Gibt es eine D-A-CH-Marke oder wie funktioniert das ganze Verfahren? In diesem…
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LG Frankfurt: LIDL Dubai-Schokolade muss nicht aus Dubai kommen
Lidl darf Dubai-Schokolade verkaufen, die nicht aus Dubai stammt. Ein neuer Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 21. Januar 2025 (Az. 2-06 O 18/25) hat die Diskussion um die…
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LG Köln untersagt Aldi Süd Dubai-Schokolade
LG Köln erlässt gegen ALDI SÜD einstweilige Verfügung wegen Dubai-Schokolade. Was war passiert? Der Trend rund um Dubai-Schokolade ist noch nicht ganz vorbei. Da springt natürlich auch ALDI SÜD auf…
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Warum günstige Markenanmeldungen oft teuer werden
Was du über günstige Markenanmeldungen wissen musst Günstige Markenanmeldungen, die für wenige Hundert Euro beworben werden, klingen verlockend. Für diesen Preis kannst du eine Marke eintragen lassen und bekommst das…
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Abmahnung wegen “INBUS”: Ist das wirklich eine eingetragene Marke?
Stell dir vor, du bietest in deinem Shop “Inbusschlüssel” an und wirst abgemahnt. So ergeht es aktuell vielen Shopbetreibern. Ich erkläre dir jetzt, was dahintersteckt. Was steckt hinter den Abmahnungen? Eine…
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Abmahnung durch OpenAI wegen Nutzung des Begriffs “GPT”
Stell dir vor, du entwickelst ein eigenes Sprachmodell und nennst es beispielsweise “XY-GPT”. Jetzt kommt eine Abmahnung von OpenAI ins Haus. Der Vorwurf: “GPT” soll markenrechtlich geschützt sein. Durch die…
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Freistaat Bayern verliert Streit um die Marke “Neuschwanstein”
Schloss Neuschwanstein ist nicht nur eine der bekanntesten Touristenattraktionen Deutschlands, sondern mittlerweile auch der Mittelpunkt eines komplexen Rechtsstreits. Der Freistaat Bayern, der das Schloss seit seiner Eröffnung als Museum 1886…
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“yfood” und “ifoot”: Keine Verwechslungsgefahr (EUIPO weist Widerspruch zurück)
Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) hat am 23.6.2023 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “yfood” und “ifoot” besteht. Um was geht es? YFood Labs GmbH…
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Einzelner Buchstabe als Marke anmelden möglich?
Kann ein einzelner Buchstabe eine Marke sein? Diese Frage beschäftigt viele Unternehmen. Es gibt verschiedene Aspekte, die dabei berücksichtigt werden müssen. Ein Buchstabe wie “T” oder “D” könnte auf den…
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Worin unterscheiden sich Priorität und Zeitrang bei der Unionsmarkenanmeldung?
Worin liegt der Unterschied zwischen der Priorität (Art. 34 UMV) und dem Zeitrang (Art. 39 UMV) bei der Unionsmarkenanmeldung? Wenn du eine Marke innerhalb der Europäischen Union anmeldest, stößt du…
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