Was nützt dir der griffigste Markenname und die sorgfältige Ausarbeitung eines Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses, wenn dir kurz nach der Anmeldung ein Widerspruch ins Haus flattert? Es kann aber auch schlimmer kommen, nämlich in Form einer Abmahnung. Wer eine Marke anmeldet, begründet die Erstbegehungsgefahr für eine unzulässige Nutzung dieser Marke, sofern die Marke gegen ein Recht eines Dritten verstößt.

Ich zeige dir in diesem Beitrag, wie du nach identischen und ähnlichen Markenzeichen recherchierst. Eine professionelle Markenrecherche kann das in der Regel nicht ersetzen, aber man kann bereits durch eine solche erste Recherche prüfen, ob die Anmeldung einer bestimmten Marke überhaupt sinnvoll ist oder offensichtlich andere Rechte verletzt.

Welche Register machen für mich Sinn und wo finde ich sie?

Prinzipiell gibt es folgende Markenregister, die für dich relevant sein können:

Für die Frage in welchem Register du suchen sollst kommt es darauf an, welches Schutzgebiet deine geplante Markenanmeldung umfassen soll. Ich zeige dir anhand nachfolgender Grafik, wo du suchen sollst. Auch wirst du gleich lernen, dass das Register der EUIPO eigentlich keinen zusätzlichen Mehrwert für die Markenrecherche bietet.

Markenrecherche für die Anmeldung von DE-Marken

Wird es eine Deutsche Marke, entfaltet sie ihre Schutzwirkung ausschließlich auf dem deutschen Markt. Dann können wir uns damit begnügen, im Register des DPMA zu recherchieren. Die Suchmaske sieht folgendermaßen aus:

Das Gute am DPMA-Register ist, dass du dort auch Unionsmarken findest (denn die wirken sich ja auch auf den deutschen Markt aus). Und du findest dort sogar IR-Marken (internationale Marken), deren Schutzgebiet sich auch auf den deutschen Markt erstreckt.

Aber Achtung: Natürlich gibt es auch für diesen  Grundsatz wieder eine Ausnahme. Denn nach § 13 MarkenG kann auch derjenige die Löschung deiner Marke beantragen, wenn er ein sonstiges älteres Recht hat. Das kann z. B. ein Namensrecht sein. Das setzt aber voraus, dass der Dritte ein bundesweites Ausschlussrecht an seinem Namen erworben hat.

Markenrecherche für die Anmeldung von Unionsmarken

Weiter oben haben wir zunächst die Recherche für DE-Marken vorgestellt. Nun betrachten wir Unionsmarken. Das sind Marken, die bei der EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) angemeldet werden. Es handelt sich um ein einheitliche Marke, die aber im gesamten Binnenmarkt der EU gilt (also in 27 Mitgliedsstaaten).

Möchtest Du eine Unionsmarke anmelden, entfaltet sie ihre Schutzwirkung auf dem gesamten Binnenmarkt der EU (natürlich jetzt ausgenommen das Vereinigte Königreich/UK). Dann ist es wichtig, dass deine Recherche folgende beiden Märkte umfasst:

Damit du nun nicht in den 27 Registern der Mitgliedsstaaten recherchieren musst (wofür du vermutlich Tage benötigen würdest), gebe ich dir hier einen verdammt guten Tipp: nutze das Register der WIPO (World Intellectual Property Organization).

Markenrecherche für die Anmeldung von IR-Marken

IR-Marken sind internationale Marken. Dabei handelt es sich allerdings nicht um ein einheitliches Recht, das auf vielen Märkten Wirkung entfaltet (wie etwa die Unionsmarke). Vielmehr ist die IR-Marke ein „Bündel“ an – in der Regel identischen – nationalen Schutzrechten. Lediglich die Verwaltung erfolgt über das Markenamt des Landes, in dem die Marke zuerst (als Basismarke) angemeldet wurde.

Auch für die Anmeldung / Erweiterung einer IR-Marke erfolgt die Recherche – sofern du sie selbst vornimmst – im WIPO-Register. Denn in der WIPO-Datenbank findest du ein Zeichen in fast allen nationalen Registern.

Was, wenn ich eine nationale Marke im Ausland anmelden möchte?

Wenn ein Land – z. B. Argentinien – nicht Mitglied des Madrider Verbands ist, kannst du keine IR-Marke dort anmelden. Allerdings bleibt natürlich die Möglichkeit bestehen, dort eine unabhängige nationale Marke anzumelden. Folglich wirst du die Markenrecherche im jeweiligen nationalen Markenregister durchführen (lassen).

Ähnlichkeitsrecherche – für Experten

Wie du schon auf der Übersichtsseite zu Marken und auf der Seite bzgl. Markenanmeldungen gelesen hast, kann eine Verwechslungsgefahr auch durch eine bloße Ähnlichkeit von Marken entstehen. Um dies auszuschließen, genügt es aber nicht mehr, schlichtweg ein Markenzeichen – z. B. „Walther“ – in das Suchfeld einzugeben. Das würde dir nämlich nur die identischen Treffer ausspucken.

Was du nun machen musst, ist eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen. Doch leichter gesagt als getan, oder? Wir sehen uns nun an, wie man an so etwas rangeht:

DPMA-Register: Expertenrecherche

Auf der Website des DPMA findest du neben der schon oben behandelten Basisrecherche die sog. Expertenrecherche. Hier kannst du nicht nur nach identischen Zeichen suchen, sondern mit einer Freitextsuche und mit Hilfe von Suchoperatoren richtig gut und gezielt auch nach ähnlichen Zeichen recherchieren. Die Suchmaske sieht dann folgendermaßen aus:

In das Eingabefeld kannst du nun nicht mehr einfach ein Markenzeichen, z. B. „Walther“ eintragen und auf den Suchbutton klicken. Vielmehr musst du nun mit Operatoren arbeiten.

So sieht das Suchergebnis der DPMA-Expertenrecherche aus.

Beispiel:

Nehmen wir an, wir wollen nach dem Zeichen „Walther“ wie folgt suchen:

• eingetragene oder bislang nur angemeldete Marken
• mit dem Zeichen „Walther“ + ähnliche Zeichen
• für die Klassen 5, 31 und 32

Dann könnte der erste Suchbefehl wie folgt aussehen:

marke = w!lt#er UND KL = (12 ODER 13) UND (BA = eingetragen ODER BA = anmeldung)

Mit „w!lt#er“ finden wir nicht nur „Walther“, sondern z. B. auch „Wolther“ oder „Wolter“. Denn das „!“ erlaubt genau ein Zeichen jeder Art, das „#“ erlaubt ein beliebiges oder kein Zeichen. „?“ Stünde für keines oder beliebig viele Zeichen.

Das Suchergebnis sieht dann wie folgt aus (s. rechte Grafik als Auszug):

WIPO-Register: Platzhalter und unscharfe Suche

Auf dem nachfolgenden Screenshot siehst Du drei Eingabeoptionen: