„yfood“ und „ifoot“: Keine Verwechslungsgefahr (EUIPO weist Widerspruch zurück)
Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) hat am 23.6.2023 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „yfood“ und „ifoot“ besteht. Um was geht es? YFood Labs GmbH…
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Urteil: DSGVO-Schmerzensgeld ist Rechtsmissbrauch (bei Newsletter-Anmeldungen)
AG Augsburg weist DSGVO-Schmerzensgeld-Klage von Maximilian Größbauer als Rechtsmissbrauch zurück. Was war passiert? Ein Herr Maximilian Größbauer aus Wien meldet sich bei mutmaßlich Hunderten von Newslettern an. Kurze Zeit später verlangt…
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Einzelner Buchstabe als Marke anmelden möglich?
Kann ein einzelner Buchstabe eine Marke sein? Diese Frage beschäftigt viele Unternehmen. Es gibt verschiedene Aspekte, die dabei berücksichtigt werden müssen. Ein Buchstabe wie „T“ oder „D“ könnte auf den…
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Worin unterscheiden sich Priorität und Zeitrang bei der Unionsmarkenanmeldung?
Worin liegt der Unterschied zwischen der Priorität (Art. 34 UMV) und dem Zeitrang (Art. 39 UMV) bei der Unionsmarkenanmeldung? Wenn du eine Marke innerhalb der Europäischen Union anmeldest, stößt du…
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„Big Mac“-Urteil: McDonald’s verliert Exklusivrechte für Marke in Europa
Was war passiert? Den berühmten „Big Mac“ kennst du sicherlich. McDonalds hatte sich vor vielen vielen Jahren „Big Mac“ als Unionsmarke gesichert (Unionsmarke Nr. 62638). McDonalds ist aber nicht der einzige…
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Streit um die Marke „Schützenfestzelt“: Oktoberfestzelt-Name in Gefahr?
Die Betreiber des berühmten Schützenfestzelts auf dem Oktoberfest streiten um die Marke „Schützenfestzelt“ mit einem Marken-Grabber. Hier alle Infos zu dem Streit: Was ist passiert?Inhalt dieser Seite1 Was ist passiert?2…
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Abmahnfalle Unternehmenskennzeichen: Eine Lektion für Startups
Unternehmen stehen oft vor der Herausforderung, ihre Marken zu schützen und zu verteidigen. Doch was, wenn ein Unternehmen recherchiert, einen „Treffer“ landet und dann aber feststellt: „Die haben ja noch…
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Gegenanwalt auf Google (schlecht) Bewerten zulässig?
Als Anwalt bist du oft das Gesicht der Partei, das die Gegenseite unweigerlich als Feindbild betrachtet. Grund für eine negative Bewertung auf Google! Aber ist das rechtlich erlaubt? Warum sollte…
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So kannst du negative Bewertungen auf Kununu löschen
Immer häufiger sehen sich Unternehmen mit negativen Bewertungen auf der Plattform Kununu (New Work SE) konfrontiert. Dabei beinhalten diese Bewertungen häufig unwahre Tatsachenbehauptungen. Oder sie stammen von Personen, die niemals…
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OLG Hamburg entscheidet zugunsten von Online-Coaches (FernUSG nicht anwendbar)
Das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 19. Juli 2023 war für online-Coaches und online-Kurs-Anbieter schockierend. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg das erstinstanzliche Urteil mit seinem Berufungsurteil vom 20.02.2024 (Az….
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