Urteil: DSGVO-Schmerzensgeld ist Rechtsmissbrauch (bei Newsletter-Anmeldungen)
AG Augsburg weist DSGVO-Schmerzensgeld-Klage von Maximilian Größbauer als Rechtsmissbrauch zurück. Was war passiert? Ein Herr Maximilian Größbauer aus Wien meldet sich bei mutmaßlich Hunderten von Newslettern an. Kurze Zeit später verlangt…
Weiterlesen
Abmahngefahr: Newsletter Double Opt-In E-Mail
Da willst du als Versender von E-Mail-Newslettern alles richtig machen. Hältst dich penibel dran, Newsletter erst nach Erhalt des Double-Opt-in zu versenden. Und dann kommt trotzdem die Abmahnung wegen fehlender…
Weiterlesen
Google Fonts Abmahner Martin Ismail erhebt Verfassungsbeschwerde
Verfassungsbeschwerde durch Martin Ismail: Google Fonts Abmahner kämpft gegen festgesetzten Streitwert von € 10.000. Die Vorgeschichte Nachdem ich den Verursacher der wohl bislang extremsten Abmahnwelle verklagt habe, hat das LG…
Weiterlesen
Angemessenheitsbeschluss: Datentransfer in die USA wieder erlaubt?
Am 10.07.2023 hat die EU-Kommission nun einen neuen Angemessenheitsbeschluss für das Nachfolgeabkommen, das sogenannte “EU-US Data Privacy Framework” erlassen. Sie hat damit grünes Licht für zukünftige Datentransfers an US-Unternehmen gegeben….
Weiterlesen
INFOSTREAM Abmahnung wegen angeblichem Datenschutz-Verstoß
Eine IT-Firma “INFOSTREAM GmbH” schreibt im Auftrag eines Dr. Schlachter Unternehmen wegen angeblicher Datenschutzverstöße durch Usercentrics an. Nachdem ich die Abmahnwelle von Martin Ismail/RA Kilian Lenard mit einem rechtskräftigen Urteil…
Weiterlesen
LG Köln: Müssen Buttons im Cookie-Banner “gleichwertig” sein?
Spätestens seit Geltung des TTDSG sind sie nicht mehr wegzudenken: die Cookie-Banner. Sicher hast auch du bereits bemerkt, dass der Einwilligung-Button oft grün hinterlegt ist. Willst du dagegen keine Einwilligung…
Weiterlesen
Werden ChatGPT & OpenAI in Deutschland künftig gesperrt?
Am 31.3.2023 hat die italienische Datenschutzbehörde ChatGPT/OpenAI gesperrt. Droht nun in Deutschland ebenfalls das Aus für Künstliche Intelligenz? Was ist der Auslöser? Aufmerksam wurde die italienische Datenschutzbehörde auf die KI-Dienste…
Weiterlesen
Münchner Anwalt erstreitet Urteil gegen Martin Ismail (Google Fonts Abmahnung)
Worum geht es? Zum Hintergrund: die Übertragung personenbezogener Daten – hierzu gehört die IP-Adresse – ist rechtlich derzeit höchst kritisch (vgl. dazu mein Artikel zur Übertragung personenbezogener Daten in die USA). Teil dieser…
Weiterlesen
Einwilligung in E-Mail Newsletter DSGVO-konform einholen
Versendest auch du gerne Newsletter? Wenn ja: bist du DSGVO-konform? Falls nicht empfehle ich dir den nachfolgenden Beitrag zum Thema DSGVO-konforme Einwilligung in Newsletter. Warum brauche ich für Newsletter-Versand eine…
Weiterlesen
Mein Prozess gegen Martin Ismail (kurzer Terminbericht vom 9.3.2023)
Am 9.3.2023 fand der Prozess meiner negativen Feststellungsklage gegen den Google Fonts Abmahner Martin Ismail – damals vertreten durch den Rechtsanwalt Kilian Lenard – statt. Um was für Abmahnungen handelte…
Weiterlesen