Abmahnung durch OpenAI wegen Nutzung des Begriffs „GPT“
Stell dir vor, du entwickelst ein eigenes Sprachmodell und nennst es beispielsweise „XY-GPT“. Jetzt kommt eine Abmahnung von OpenAI ins Haus. Der Vorwurf: „GPT“ soll markenrechtlich geschützt sein. Durch die…
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Abmahnung: unberechtigte Musiknutzung „Skandal im Sperrbezirk“ durch ROBA Music Verlag
Stell dir vor, du hinterlegst ein Video auf einer Social Media Plattform wie beispielsweise TikTok, Instagram oder YouTube mit Hintergrundmusik. „Skandal im Sperrbezirk“ ist nicht zuletzt durch das Oktoberfest ein…
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BGH Urteil: Keine Panoramafreiheit bei Drohnenaufnahmen nach § 59 UrhG
Erst mal abheben, dann schön das Olympiastadion von oben mit einer Drohne filmen. Klingt doch super, oder? Abgesehen davon, dass du das schon lange gar nicht mehr so einfach darfst…
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Freistaat Bayern verliert Streit um die Marke „Neuschwanstein“
Schloss Neuschwanstein ist nicht nur eine der bekanntesten Touristenattraktionen Deutschlands, sondern mittlerweile auch der Mittelpunkt eines komplexen Rechtsstreits. Der Freistaat Bayern, der das Schloss seit seiner Eröffnung als Museum 1886…
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Software – Reseller-Modell oder Direktkauf (Miete)? Der rechtliche Unterschied
Beide genannten Formen führen zwar am Ende zum Ziel: nämlich dem Endkunden die gewünschte Leistung liefern (Lizenz, Support, Wartung). Aber der Teufel steckt im Detail. Direktkauf vom Hersteller Eine Möglichkeit…
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Abwerben von Mitarbeitern wirksam verhindern
Stell dir vor, ein Kunde beauftragt dich für ein Projekt. Du holst dir einen Vertragspartner (Unter-Auftragnehmer) ins Boot. Plötzlich beginnt dein Vertragspartner, deine Mitarbeiter abzuwerben. Oder – auch nicht selten…
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„yfood“ und „ifoot“: Keine Verwechslungsgefahr (EUIPO weist Widerspruch zurück)
Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) hat am 23.6.2023 entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „yfood“ und „ifoot“ besteht. Um was geht es? YFood Labs GmbH…
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Urteil: DSGVO-Schmerzensgeld ist Rechtsmissbrauch (bei Newsletter-Anmeldungen)
AG Augsburg weist DSGVO-Schmerzensgeld-Klage von Maximilian Größbauer als Rechtsmissbrauch zurück. Was war passiert? Ein Herr Maximilian Größbauer aus Wien meldet sich bei mutmaßlich Hunderten von Newslettern an. Kurze Zeit später verlangt…
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Einzelner Buchstabe als Marke anmelden möglich?
Kann ein einzelner Buchstabe eine Marke sein? Diese Frage beschäftigt viele Unternehmen. Es gibt verschiedene Aspekte, die dabei berücksichtigt werden müssen. Ein Buchstabe wie „T“ oder „D“ könnte auf den…
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Worin unterscheiden sich Priorität und Zeitrang bei der Unionsmarkenanmeldung?
Worin liegt der Unterschied zwischen der Priorität (Art. 34 UMV) und dem Zeitrang (Art. 39 UMV) bei der Unionsmarkenanmeldung? Wenn du eine Marke innerhalb der Europäischen Union anmeldest, stößt du…
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