SO schaltest du auf Amazon gesperrte Produkte wieder frei

Amazon Produkt gesperrtWenn du auf Amazon als Händler tätig bist, und eigene Produkte anbietest, hast du vielleicht schon mal eine böse Überraschung erlebt: die Sperre eines deiner Produkte.

Ich erkläre dir, was es damit auf sich hat und wie du reagieren kannst.

Hintergrund: brand registry

Sicher kennst du die Amazon Brand Registry. Dort kannst du deinen Produkten eine
eingetragene Marke zuweisen.

„Ist das ein eigenes Amazon-Markenrecht?“

Nein, eigentlich nicht. Das Markenrecht bestimmen allein unsere geltenden Gesetze. Also vor allem das deutsche Markengesetz (MarkenG) und die europäische Unionsmarkenverordnung (UMV).

Daher ist die Brand Registry auch kein offizielles (amtliches) Markenregister sondern eine Amazon-interne Registrierung. Um deine Eigenprodukte auf Amazon registrieren zu können, brauchst du daher eine amtlich eingetragene Marke, also beispielsweise im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Es entsteht durch die Registrierung der bereits bestehenden marke kein neues Markenrecht. Aber dennoch spielen auf dem Amazon Markplatz eine sehr relevante Rolle.

Denn Amazon sagt selbst:

„Durch die Registrierung bei der Amazon-Markenregistrierung wird eine Reihe an Tools freigeschaltet, die Ihnen dabei helfen, Ihre Marke aufzubauen und zu schützen und den Kunden eine bessere Erfahrung zu bieten.“

Vorteile der brand registry

Wenn du also Eigenprodukte auf dem Marktplatz verkaufst, bietet dir Amazon Vorteile, wenn du eine eingetragene Marke auch bei Amazon registrierst. Neben besserer Vermarktung deiner Produkte kannst du das Konto anderer Verkäufer sperren lassen, wenn sie gegen deine Markenrechte verstoßen (z. B. mit gleichnamigen Eigenprodukten).

Umgekehrt verhinderst du, dass andere Unternehmen eine Marke anmelden, die mit der von dir verwendeten Produktbezeichnung identisch ist und dich dann sperren lassen. Ohne Marke kann es also tatsächlich passieren, dass du plötzlich von deinem Produkt „ausgesperrt wirst“.

Natürlich stellt sich dann die Frage, ob die gegnerische Markenanmeldung bösgläubig ist oder nicht. Aber das müsstest du dann mit der dritten Partei klären. Einerseits dauert das sehr lange (in der Regel mindestens ein Jahr). Andererseits kannst du so ein Urteil kaum vollstrecken, wenn die andere Partei auf einer Insel im Pazifik sitzt.

Was eine eingetragene Marke überhaupt ist und welche Vorteile sie noch bringt, kannst du auf meiner Website unter der Rubrik „Marken“ nachlesen.

Der „Haken“ trotz Amazon Registrierung

Das Problem ist, dass diese Amazon-Maßnahme auch andere Verkäufer gegen dich einsetzen können (und eine solche Sperre ist für dich sehr unangenehm!).

Es gibt beispielsweise Unternehmen – oft in Drittländern – die gezielt Marken anmelden, die mit deinen Eigenprodukten gleichlautend sind, wenn du keine Markenrechte beantragt hast. Schon deshalb kann ich nur dringend zu einer frühzeitigen Markenanmeldung raten, wenn du Eigenprodukte auf Amazon verkaufst. Auf Basis dieser Markenanmeldung und Registrierung bei Amazon kannst du dritten Unternehmen diesen Markennamen untersagen und umgekehrt verhindern, dass Amazon plötzlich deine Produkte sperrt weil die Dritte Partei deine Marke bei einem Markenamt anmeldet.

Besonders fies ist folgender Fall: Du hast bereits eine eingetragene Marke und hast diese auch im „brand registry“ Programm registriert. Dennoch kann es sein, dass Drittunternehmen deine Produkte checken und eine mit deiner Marke gleichlautende Marke anmelden und bei Amazon registrieren. Natürlich nicht für identische Produkte sondern ähnliche oder begleitende Produkte, wie beispielsweise Messbecher oder Dosierlöffel für Nahrungsergänzungsmittel oder Gläser für Getränke. Dir werden dann alle Produkte gesperrt, die solche Begleitwaren enthalten.

Auch hier die Folge : Sperre deines Produkts.

Wie kann ich mich wehren?

Wenn ein drittes Unternehmen dein Produkt sperrt (genauer: Amazon bittet, dein Produkt zu sperren), wird dich Amazon, wenn es die Sperre anordnet, kontaktieren. Amazon geht da erst mal sehr formell vor (wer hat die ältere Marke, um welche Ware dreht es sich?).

Nun solltest du wirklich schnell und klug reagieren. Doch wie?

Nach meiner Erfahrung ist die Amazon-Rechtsabteilung durchaus in der Lage, „krumme Dinger“ zu erkennen. Gerade wenn du eigentlich ein Markenrecht hast, und die nachträgliche Anmeldung der gleichlautenden Marke erfolgt für ähnliche (oder  ergänzende) Waren, liegt eine Verwechslungsgefahr oder sogar eine Bösgläubigkeit bei der Anmeldung nahe.

Oft lohnen sich zivilrechtliche  Maßnahmen (z. B. Abmahnung) nicht. Denn wenn das Drittunternehmen auf  einer Insel im Pazifik sitzt, wartest du lang auf die Zustellung einer  einstweiligen Verfügung oder Klage.

Theoretisch könntest du – wenn du ein vorrangiges Markenrecht hast – zwar Amazon zwingen, die Sperre wieder aufzuheben. Aber selbst wenn: Was bringt dir ein jahrelanger Rechtsstreit gegen Amazon? Sicher keine Sympathie bei Amazon. Zudem ist es rechtlich nicht ganz easy, gegen einen Großkonzern gerichtlich vorzugehen.

Dauerhaft sinnvoll (wenn auch nicht schnell) sind die Verfahren beim Markenamt (Widerspruch, Löschungsantrag). Diese laufen ziemlich formell ab (in der Regel keine Vor-Ort-Termine) und sind im Verhältnis zu Zivilprozessen viel günstiger. Damit bekommst du die gegnerischen Marken in der Regel langfristig entfernt. Und sobald die gegnerische Marke aus dem Register gelöscht ist, wird auch Amazon diese Marke aus der brand registry entfernen und deine Sperre aufheben.

Doch weil auch diese Verfahren oft ein Jahr lang dauern, kann das trotzdem zu erheblichen Umsatzeinbußen führen. Effektiv ist es nach meiner Erfahrung aber vor allem, Amazon den Sachverhalt kurz und knapp zu schildern und auf die „Masche“ hinzuweisen und um Aufhebung der Sperre zu bitten.

Fazit

Auf Amazon gilt zwar kein eigenes Markenrecht, aber eine ganz eigene „Markendynamik“. Du solltest also für umfassenden Markenschutz für deine Eigenprodukte sorgen! Amazon lässt sich dann oft mit guten rechtlichen und sachlich Argumenten
überzeugen, Produkte wieder freizuschalten.

P. S. Solltest Du mal Schwierigkeiten mit Marken auf Amazon haben: Vereinbare doch direkt einen Termin mit mir:

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Über den Autor Dr. Max Greger

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