Gilt das FernUSG für Coaching-Anbieter aus der Schweiz (oder Liechtenstein)?
Zur Anwendbarkeit des FernUSG bei Verträgen zwischen deutschen Anbietern und deutschen Kunden habe ich bereits umfangreich Stellung genommen. Siehe hierzu auch den grundlegenden Überblick: FernUSG: Sind (fast) alle Verträge über…
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Gilt das FernUSG für österreichische Coaching-Anbieter?
Zur Anwendbarkeit des FernUSG bei Verträgen zwischen deutschen Anbietern und deutschen Kunden habe ich schon viel geschrieben. Siehe dazu auch den Grundlagen-Beitrag: FernUSG: Sind (fast) alle Verträge über Online-Kurse nichtig?…
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Normenkontrollrat fordert Abschaffung des FernUSG
Sensation: Der nationale Normenkontrollrat (NKR) hat in einem aktuellen Positionspapier empfohlen, das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) abzuschaffen. Das Gesetz aus dem Jahr 1977 ist nach Ansicht des NKR veraltet, unklar und nicht…
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„Schickeria“ Abmahnung wegen unberechtigter Musiknutzung (ROBA Music)
Stell dir vor, du legst ein Video auf einer Social-Media-Plattform wie TikTok, Instagram oder YouTube mit Hintergrundmusik unter. „Schickeria“ ist nicht zuletzt durch das Oktoberfest ein echter Dauerbrenner. Oft bieten…
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FernUSG: AG Paderborn spricht Online-Coach Wertersatz zu
Das Amtsgericht Paderborn (Az. 57a C 183/24) hat erstmals in einem Urteil den Wertersatz zugesprochen. Dies trotz angenommener Nichtigkeit eines Coaching-Vertrags! (Link zum Urteil). Worüber wurde gestritten? Eine Frau buchte…
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Widerrufsbutton ab 2026: Was du als Shop-Betreiber wissen musst
Ab dem 19. Juni 2026 bist du gesetzlich verpflichtet, auf deiner Website einen Widerrufsbutton bereitzustellen. Dabei handelt es sich nicht um eine Empfehlung, sondern um eine verbindliche Vorgabe, die auf…
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BGH-Urteil: FernUSG auch bei B2B-Coaching & E-Learning Verträgen (mit FAQ)
Was steckt hinter dem neuen BGH-Urteil?Inhalt dieser Seite1 Was steckt hinter dem neuen BGH-Urteil?2 Was ist das Fernunterrichtsschutzgesetz überhaupt?3 Was sagt nun der BGH?3.1 1. Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten3.2…
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Conni-Memes: Urheberrechtsverstoß oder als Pastiche erlaubt?
Memes auf Social Media sind längst ein fester Bestandteil der digitalen Kommunikation – auch solche, die sich bekannter Comic-Figuren wie „Conni“ bedienen, oft kombiniert mit gesellschaftskritischen oder satirischen Aussagen. Doch…
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Unionsmarke in günstige nationale Marke umwandeln
Eine Unionsmarke bietet dir den Vorteil, dass sie in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union geschützt ist. Doch das hat auch Nachteile. Nicht nur ist sie anfälliger für Verwechslungsgefahr weil…
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IPPC Abmahnungen (Daniel Sebastian) wegen Musik auf Instagram & TikTok
Wenn du Musik auf Instagram nutzt, ohne die richtige Lizenz zu besitzen, kann das teure Konsequenzen haben. Momentan verschickt die Kanzlei IPPC Law (RA Daniel Sebastian) im Auftrag der B1 Recordings…
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