Wenn du Musik auf Instagram nutzt, ohne die richtige Lizenz zu besitzen, kann das teure Konsequenzen haben. Momentan verschickt die Kanzlei IPPC Law (RA Daniel Sebastian) im Auftrag der B1 Recordings GmbH Abmahnungen an Nutzer, die beispielsweise das Lied „Pedro“ von Jaxomy x Agatino Romero x Raffaella Carrà in ihren Posts verwenden.

In diesen Abmahnungen wird die Zahlung von Schadenersatz in Höhe von mehreren tausend Euro gefordert. Außerdem verlangen die Abmahner die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Warum ist Musik auf Instagram und TikTok ein Problem?

Instagram und TikTok bieten zwar eine eigene Musikbibliotheken an. Diese enthalten lizenzierte Musikstücke, die du unter bestimmten Bedingungen nutzen darfst. Dabei gibt es Unterschiede je nach Art der Nutzung:

• Private Nutzung: Du kannst Musik aus der Instagram-Musikbibliothek für private Inhalte in der Regel verwenden. Instagram und TikTok haben dafür Lizenzvereinbarungen mit Verwertungsgesellschaften wie der GEMA abgeschlossen.
• Kommerzielle Nutzung: Wenn du Musik für geschäftliche Zwecke nutzt, benötigst du eine spezielle Lizenz. Die Musikbibliothek von Instagram deckt das nicht ab

Was ist eine Unterlassungserklärung und warum solltest du sie nicht unüberlegt unterschreiben?

Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, in dem du dich verpflichtest, eine bestimmte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Falls du dagegen verstößt, musst du eine hohe Vertragsstrafe zahlen. Diese Verpflichtung kann lebenslang gelten!

Häufig liegt der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Diese ist fast immer zugunsten der abmahnenden Partei formuliert. Das kann für dich langfristig problematisch werden. Unterschreibe nichts voreilig! Lass die Abmahnung vorher rechtlich prüfen.

Wie setzen sich die geforderten Beträge in einer Abmahnung zusammen?

Die Summe, die in einer Abmahnung gefordert wird, setzt sich aus mehreren Posten zusammen. Dazu gehören:

• Schadenersatz: Dieser wird oft nach dem Prinzip der Lizenzanalogie berechnet. Das bedeutet, es wird geschätzt, was eine offizielle Lizenz für die Nutzung gekostet hätte.
• Anwaltskosten: Diese hängen von der Höhe des Streitwerts ab und können mehrere hundert oder tausend Euro betragen.
• Ermittlungskosten: Falls die Rechtsverletzung durch aufwendige Nachforschungen entdeckt wurde, können auch hier Gebühren anfallen.

Was tun, wenn du eine Abmahnung erhältst?

Wenn du eine Abmahnung erhältst, solltest du nicht in Panik geraten, aber auch nicht einfach nichts tun. Beachte diese Punkte:

• Ignoriere die Abmahnung nicht! Falls du die Frist verstreichen lässt, können gerichtliche Schritte oder Inkassomaßnahmen folgen. Das macht die Sache noch teurer.
• Unterschreibe nichts ohne Prüfung! Die Unterlassungserklärung kann weitreichende Konsequenzen haben.

Wie kannst du zukünftige Abmahnungen vermeiden?

Damit du keine rechtlichen Probleme bekommst, solltest du genau darauf achten, welche Musik du auf Instagram verwendest. Diese Maßnahmen helfen dir:

• Nutze nur Musik aus der Instagram-Musikbibliothek, wenn du sicher bist, dass sie für deinen Zweck erlaubt ist.
• Verwende lizenzfreie Musik oder kaufe Lizenzen für kommerzielle Projekte.
• Prüfe regelmäßig die Nutzungsbedingungen von Instagram, da sich Regeln ändern können.

Indem du vorsichtig mit Musik auf Social Media umgehst, kannst du Abmahnungen von vornherein vermeiden.

Und wenn es schon passiert ist?

Die Nutzung von Musik auf Instagram kann teuer werden, wenn du die Regeln nicht kennst. Die Kanzlei IPPC Law verschickt derzeit Abmahnungen im Auftrag der B1 Recordings GmbH. Besonders betroffen sind Nutzer, die Musik ohne Lizenz für kommerzielle Zwecke verwenden.

Falls du eine Abmahnung erhältst, reagiere besonnen: Ignoriere sie nicht, aber handle auch nicht überstürzt. Eine rechtliche Prüfung kann dir helfen, unnötige Kosten und langfristige Verpflichtungen zu vermeiden.

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