In den letzten Monaten war sogenannte Dubai-Schokolade schwer angesagt. Jetzt hat das LG Köln eine einstweilige Verfügung gegen einen Hersteller erlassen.

Zweifel an der Zulässigkeit der “Dubai”-Bezeichnung

Doch es gab von Anfang an Zweifel, ob es überhaupt zulässig ist, „Dubai-Schokolade“ zu verkaufen. Denn – so die Kritik – es könnte ja sein, dass dadurch Verbraucher getäuscht werden, wenn sie denken, das Produkt stammt aus Dubai, wurde dann aber in Wahrheit in Deutschland oder in der Schweiz hergestellt.

Daher wurden erste gerichtliche Entscheidungen in den letzten Monaten des Jahrs 2024 mit großer Spannung erwartet.

Einstweilige Verfügungen LG Köln

Jetzt gibt es einem Bericht der LTO (Legal Tribute Online) nach erste Entscheidungen des Landgerichts Köln. Per einstweilige Verfügung hat das Landgericht entschieden, dass die Bezeichnung „Dubai“ im konkreten Fall wettbewerbsrechtlich irreführend ist.

Bei “Dubai-Schokolade” handle es sich um eine geografische Herkunftsanagabe. Wird diese irreführend verwendet, ist das unlauter. Danach dürfen Marktteilnehmer Produkte nicht so bezeichnen, dass Verbraucher dadurch eine Fehlvorstellung über wesentliche Produktmerkmale entwickeln, beispielsweise über die Herkunft des Produkts. Führt das zu einer Täuschung, besteht die Gefahr, dass die Verbraucher aufgrund dieser Täuschung Käufe abschließen, die sie möglicherweise ohne diese Fehlvorstellung so nicht gemacht hätten.

Gilt das Verbot generell für die Bezeichnung “Dubai”?

Wie es scheint, nicht. Denn während in Dubai hergestellte Schokoladenprodukte ja gerade keine Täuschung darstellt, führen Produkte aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz möglicherweise zu der genannten Fehlvorstellung der Verbraucher.

Schokoladenprodukte aus Dubai dürfen also aller Voraussicht nach weiterhin “Dubai-Schokolade” oder “Dubai-Chocolate” heißen.

👉 Jetzt möchte ich deine Meinung wissen: ist es dir egal, wo „Dubai-Schokolade“ herkommt oder soll so ein Produkt ausschließlich aus Dubai stammen dürfen?