Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) regelt Angebote von Fernunterricht, also Bildungsangebote, die räumlich getrennt von den Teilnehmern durchgeführt werden. Es kann relevant werden, wenn du Online-Coaching oder E-Learning-Kurse anbietest, insbesondere bei langfristigen Programmen mit vertraglichen Bindungen.

Das ist nicht immer der Fall. Eine Zulassung ist nur erforderlich, wenn deine Kurse unter das FernUSG fallen – also wenn sie systematisch auf einen Abschluss hinführen und räumlich getrennt durchgeführt werden. Viele Angebote, insbesondere Live-Coachings via Video, fallen nicht unter diese Definition.

Hier gibt es Uneinigkeit. Während einige Gerichte und Anwälte argumentieren, dass das Gesetz auch im B2B-Bereich gilt, tendieren immer mehr Oberlandesgerichte dazu, das FernUSG ausschließlich auf Verbraucher anzuwenden. Diese Entwicklung kann dir helfen, unberechtigte Ansprüche abzuwehren.

Räumliche Trennung liegt laut einigen Gerichten nicht vor, wenn Teilnehmer und Coach in Echtzeit miteinander interagieren, z. B. über Videokonferenzen. Andere Gerichte legen diese Definition jedoch strenger aus. Hier kommt es auf den genauen Vertragsinhalt und die Durchführung deines Coachings an.

Rein theoretisch: Ja. Aber nur dann, wenn das FernUSG die Nichtigkeit des Vertrags gemäß § 7 FernUSG anordnet (wenn die erforderliche ZFU Zulassung fehlt). Einige Anwälte versuchen, auf Grundlage des FernUSG Rückforderungen durchzusetzen, indem sie auf formale Fehler hinweisen oder eine fehlende ZFU-Zulassung anfechten. Das gilt jedoch oft nur für Verbraucher, nicht für B2B-Kunden, und lässt sich rechtlich abwehren. Außerdem gibt es Oberlandesgerichte, die typische Coaching-Verträge gar nicht als Fernunterricht werten.

Präventive Maßnahmen sind entscheidend: Verträge sollten klar regeln, welche Elemente in Echtzeit und welche Elemente aufgezeichnet erfolgen. Somit erhöhst du deine Chancen, dass du keine Rückzahlung leisten musst. Zudem überzeugst du so die ZFU, dass du gar keine Zulassung benötigst.

Die Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) prüft und genehmigt Bildungsangebote, die unter das FernUSG fallen. Wenn sie der Ansicht ist, dass dein Kurs eine Zulassung benötigt, kann sie dies überprüfen und dich auffordern, die Zulassung zu beantragen.

Wenn ein Kurs ohne die erforderliche Zulassung angeboten wird, können Teilnehmer – und in Ausnahmefällen auch B2B-Kunden – Rückforderungen geltend machen. Es drohen auch rechtliche Konsequenzen, z. B. Abmahnungen oder behördliche Auflagen.

Das ist eine völlig berechtigte Frage. Eine Zulassung bei der ZFU hat aber erhebliche Nachteile:

• Die Zulassung kostet 150 % des Verkaufspreises des – Programms.
• Die Zulassung wird in der Regel frühestens nach 3 Monaten erteilt
• Ein einmal zugelassenes Programm kannst du nicht einfach nachträglich wesentlich ändern (dann bräuchtest du eine erneute Zulassung)
• Mit einer Zulassung verpflichtet du dich automatisch dazu, ein 14-tägiges Widerrufsrecht einzuräumen, Teilzahlungen unter gewissen Umständen zu akzeptieren und softere Kündigungsmöglichkeiten zuzulassen

Wir dürfen nicht vergessen: Es handelt sich um ein Gesetz aus den 70er Jahren, dass auf heutige Online-Kurse nicht zugeschnitten ist.